20.11.2017

Vorletzter Akt von Lindner’s One-Man-Show?!

„FDP-Fundi“ ohne Regierungserfahrung drückt sich vor politischer Verantwortung   Ein Zwischenruf von Werner Roleff

„Will jemand einer solchen FDP überhaupt noch die Zukunft Deutschlands anvertrauen?“, so fragt der Kölner ÖDP-Vorsitzende Werner Roleff. Und weiter: „Wem offenbar das 100%-ige Durchdrücken des eigenen Parteiprogramms wichtiger ist, als der grundlegende Auftrag der WählerInnen, der zeigt damit nur ein bedenkliches Verständnis von Demokratie.“  
Denn den allermeisten Menschen in Deutschland ist klar, dass die von ihnen gewählten Parteien Kompromisse finden (müssen!), um mehrheitsfähige Koalitionen schmieden zu können (es sei denn, eine einzige Partei verfügte über die absolute Mehrheit). DAS ist der Wählerauftrag: „Übernehmt gemeinsam Verantwortung für unser Land!“
Die ÖDP ist überzeugt: „Jede Stimme wirkt! Wer wählt, stärkt die Demokratie und kann Politik aktiv beeinflussen. Und eine Stimme für die ÖDP ist weder ‚verschenkt‘ noch ‚verloren‘, sondern eine Investition für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung.“  
Bei der FDP ist das anders: Wenn sie nun so tut, „als ob der Kompromiss eine Niederlage wäre“ (SZ), dann gesteht sie damit ungewollt die eigene und eigentliche Niederlage ein: Dass die Freien Demokraten in Wirklichkeit gar nicht willens und fähig sind, vernünftige Kompromisse einzugehen und dass jede Stimme für die FDP damit wertlos geworden ist. Stattdessen gerieren sie sich als Besserwisser (und zugleich „Opfer“), die die Weisheit vermeintlich für sich gepachtet haben, tatsächlich aber die eigene Partei vor alles andere stellen: FDP „first“.
Wie in NRW, wo Christian Lindner zwar Spitzenkandidat war, ein Ministeramt aber ausgeschlagen hat, so kommt es nun auch und schlimmer noch auf Bundesebene: One-Man-Show im Wahlkampf (und bei den Sondierungen), aber zu Regierungs-Beteiligung sagt der „Verantwortungs-Flüchtling“ dann: Nein Danke!
Da mutet es schon wie ein schlechter Witz an, wenn nur wenige Stunden nach dem Ausstieg der FDP-Parlamentsgeschäftsführer schon wieder einen halben Rückzieher macht und erklärt, die FDP könnte eine Minderheitsregierung stützen. Schade, dass Lindner nicht schon vor der Wahl so ehrlich zweideutig war.
Mir scheint, die FDP hat diesmal zu hoch gepokert – auf Kosten der Menschen in unserem Land und auch auf Kosten der Demokratie und der politischen Kultur. Und sogar auch auf Kosten der FDP.
Denn die Partei wird wohl die Quittung dafür erhalten, dass sie sich selbst ins Abseits manövriert hat. Glaubt denn jetzt noch jemand ernsthaft in der FDP, eine andere Partei hätte in absehbarer Zeit Lust, mit dem „Unsicherheits-Faktor“ Lindner in Koalitionsverhandlungen gehen zu wollen?! Und glaubt etwa jemand, die WählerInnen würde solche Unberechenbarkeit auch noch belohnen?!
Um Herrn Lindner’s Parole logisch weiter zu denken: „Nicht nur nicht regieren ist besser für die FDP, sondern lieber (demnächst?) gar nicht mehr im Bundestag zu sitzen, als Diäten für verantwortungsloses Nichtstun abzukassieren!“ Das wäre dann der letzte Akt in diesem unwürdigen FDP-Theater.
 
Werner Roleff, Vorsitzender der ÖDP Region Köln


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