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Wählen bis der Arzt kommt

NRW hat gewählt - mit der Erststimme einzelne KandidatInnen und mit der Zweitstimme einzelne Parteien. Auch wenn es sich in manchen Kommentaren so anhörte: Es gab weder eine "Drittstimme" GEGEN eine bestimmte Koalition, noch eine "Viertstimme" FÜR eine bestimmte Farbkombination. Ein regierungsfähiges Bündnis zu schmieden ist der WählerInnen-Auftrag an die Parteien. Und deren VertreterInnen übernehmen die entsprechende Verantwortung - oder eben nicht.

Aktuell ist es die FDP, die sich davor drückt. Gerade die Partei, die am lautesten vor einer Regierungsbeteiligung der Linken gewarnt hat, könnte jetzt ganz konkret durch ihre Koalitionsbereitschaft ("Ampel") einen wichtigen Beitrag leisten, um eben diese Links-Beteiligung zu verhindern. Stattdessen verweigert sich die FDP, indem sie noch nicht mal zu Sondierungsgesprächen bereit ist.

Damit mißachtet sie den WählerInnen-Auftrag und zeigt ein bedenkliches Verständnis von Demokratie. Vertrauen in die Politik jedenfalls wird dadurch sicher nicht erzeugt, eher verspielt. Man kann und darf doch nicht solange wählen, bis es irgendwie besser "passt" (vgl. Hessische Verhältnisse).

Obwohl: Wenn am kommenden Sonntag in NRW mochmals gewählt würde, bekäme die FDP sicher die Quittung für ihr verantwortungsloses Taktieren. Und das hätte dann - im Sinne verantwortungsvoller Demokratie - doch was Gutes.

Werner Roleff


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