29.04.2005

"Das Beste für NRW mit ödp"

Statement zur Landtagswahl

Die ödp (Ökologisch-Demokratische Partei) in NRW hat sich für die Landtagswahl am 22. Mai folgende Schwerpunkte zum Ziel ihrer politischen Arbeit gesetzt:

 

1. Arbeit, 2. Umwelt und 3. Familie

 

A r b e i t s p l ä t z e im ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, ist zurzeit kaum realisierbar. Die großen Parteien glauben dieses mit konjunkturellem Wachstum erreichen zu können. Wirtschafts-Experten sagen, dass erst bei mehr als 3,5% Wachstum neue Arbeitsplätze entstehen. Da das Einkommen breiter Bevölkerungsschichten durch Sozialabbau schrumpft, geht die Binnennachfrage rapide zurück.

Wachstum kann aber noch durch Ausbau regenerativer Energieträger sowie durch Förderung des Mittelstandes, des Handwerks, der Sozialbereiche und der Ausweitung von Dienstleistungen entstehen. Hierbei sollte auch die Kreditvergabe zur Gründung von innovativen Kleinbetrieben, besonders im regionalen Bereich, erleichtert werden.

 

Der U m w e l t s c h u t z ist nicht nur ein Kostenfaktor, sondern ein wichtiger Motor zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und Technologien, bei denen Deutschland seine Führung ausbauen kann. Zu nennen sind hier Kraft-Wärme-Kopplung, Ausbau von Solartechnik, Biogas- und Biomasseanlagen. Jedoch ist die ödp gegen flächenfressende Gewerbeparks auf der grünen Wiese und gegen Zersiedlung der Landschaft.

Die ödp fordert ferner die Beendigung sämtlichen Anbaus von Genpflanzen in NRW, dafür mehr Förderung der Biolandwirtschaft und regional organisierte Vermarktung der Produkte, um umweltschädliche Transporte zu vermeiden. Den ständig steigenden Mineralölkosten kann durch forcierten Ölpflanzenanbau entgegen gewirkt werden, wodurch viele Arbeitsplätze im Agrarbereich entstehen.

 

Die Unterstützung der F a m i l i e muss vorrangige Devise von staatlicher Politik sein, um in Zukunft ein Miteinander der Generationen zu sichern. Für dieses Ziel hält die ödp die Einführung eines Erziehungsgehaltes für sehr wichtig (viele bisherige Leistungen können hier zusammengefasst werden, wie z.B. Kindergeld, Sozialhilfe, Kindergartenkosten u. weitere Zuschüsse). Dadurch brauchen allein erziehende Mütter und Väter nicht als Bittsteller zum Sozialamt zu gehen. Die Erziehungsarbeit wird durch ein Gehalt honoriert. Ebenfalls sinken somit die hohen Arbeitslosenzahlen.

 

Die ödp ist NRW`s führende Partei für direkte Demokratie, Korruptionsbekämpfung und Abbau der Staatsverschuldung. Firmenspenden an Parteien sind gesetzlich zu verbieten, sonst wird die Politik käuflich. Öffentliches Mandat und Aufsichtsratsposten schließen einander aus. Wenn Sie mehr Informationen wünschen, dann wählen Sie im Internet www.oedp.de.

 

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Nicht Wählen ändert nichts. Wenn Sie alternativ ödp wählen, haben Sie den ersten Schritt zur Wende eingeleitet.

 

ödp - NRW


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