Rechte Einfallslosigkeit

Kommentar der ÖDP zum Wahlkampf von NPD, REPs und ProNRW

Die Städte in NRW sind zugepflastert mit Wahlplakaten aller Farben und politischer Richtungen. Besonders erschreckend ist in manchen Regionen NRWs die meterhoch hängende Parade von Plakaten rechter Parteien. Hier wechseln sich NPD, REP und ProNRW teilweise meterweise ab um ihr Gedankengut zu bewerben.
Wie einfallslos und kontrastarm diese Parteien sind wird dabei jedoch auch deutlich. So will Pro NRW „Intensivtäter wegsperren“, die REPs hingegen nur „Kinderschänder wegsperren“ und die NPD will die „Todesstrafe für Kinderschänder“. Seit wann Strafrecht für Kinderschänder Länderangelegenheit ist wissen wohl nur Mitglieder dieser Parteien.
Zweiter Schwerpunkt der drei rechten Parteien ist wohl die Architektur; die NPD will „Heimat statt Minarette“, die REPs die „Moschee in Istanbul“ und Pro NRW ein „Minarettverbot für NRW“. Wichtigeres als eine unterstellte Minarett-Phobie scheint es in NRW für diese Parteien nicht zu geben.
Etwas Positives hat die Plakat-Einfallslosigkeit jedoch: so kann jeder wahrnehmen wie weit NPD, REPs und ProNRW thematisch auseinanderliegen.

 

Die ÖDP engagiert sich im Kampf gegen Rechtsextremismus, so nimmt sie an Demos gegen NPD-Aufmärsche und Anti-Islamismus-Konferenzen teil. Darüber hinaus will sie die Förderung von Netzwerken gegen Rechts ausbauen, die Überwachung rechtsextremer Strömungen erweitern und Integrationsangebote verstärken.


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