05.12.2016

Wahl des östereichischen Bundespräsidenten ging gut aus ?

Düsseldorf/Münster 05.12.16 Der europäische Gedanke hat gesiegt, der Populismus wurde in seine Schranken gewiesen - deutlich.

Ja klar, auch die ÖDP in Nordrhein - Westfalen ist erleichtert, dass nicht Hr. Hofer mit seinem rechtspopulistischen Wahlkampf diese Präsidentenwahl für sich gewinnen konnte. Van der Bellen ist Sieger und somit ein Politiker ,der für die europäische Idee steht, gegen die Nationalstaaterei.

Aber deutlich ? Es steht 53,41 % gegen 46,59% , also einer Differenz zwischen den beiden von gerade mal knapp 7%. Dazu muss man wissen ,das für Van der Bellen alle Parteien außer der FPÖ zusammengearbeitet haben, somit diese Partei alleine enorm viele Stimmen erhalten hat. Die Wahlbeteiligung liegt bei etwa 73 %. Wo ist der Riesen Erfolg und das JA zu Europa ?

Europäisch ist vieleicht die Motivation aller Parteien über ihre Grenzen hinweg, den Populisten keinen Millimeter Boden zu gönnen, alles beim alten zu belassen. Van der Bellen ist auch bei näherer Betrachtung kein Kandidat der Grünen. Er war deren Chef, ist aber parteilos angetreten, was man als Zeichen werten könnte - wollte man das.

Aber wieso mit Fakten aufhalten?

Fakt ist ,dass die Rechte Strömung in Europa ungebremst Zulauf erhält und nicht mal Wahlkoalitionen braucht um solch enge Ergebnisse zu erreichen. Daraus müsste die Politik in Wien,Brüssel oder Berlin lernen ,anstatt Glückwünsche für den tollen Erfolg zu senden.

Wieder eine Chance vertan ,dem Volk auf den Wunschzettel zu schauen und etwas zu verändern. Stattdessen Politik as usual mit Rechtfertigung von 7%.

Die ÖDP steht für den Wechsel, nicht für den Stillstand und die wirtschaftlich diktierten Alternativlosigkeiten. Wir stehen für Themen , deutlich formuliert aber nicht für populistische Ideenlosigkeit ohne Konzepte. Und ganz sicher haben wir die Vergangenheit nicht vergessen die Deutschland peronell mit Östereich teilt.

Das war einfach "Schwein gehabt", aber sicher kein großer Erfolg.

#menschvorprofit

Jörg Pieczewsky, Landesgeschäftsführer der ÖDP NRW