Die ÖDP ist bereits in NRW politisch aktiv

In Bottrop, in Münster oder Bad Driburg sind wir schon im Rat.

Natürlich werden wir bei weiteren kommunalen Wahlen antreten. Landespolitik beginnt immer in der Stadt, bei den Menschen vor Ort. Hier sind die Themen , die uns beschäftigen - für Sie!

Es ist aber manchmal auch ein Vorteil nicht in den Ortsvereinen der üblichen Vertreter im Personalkarussel zu sitzen. Kennen sie das? Immer dieselben Leute in immer neuen Positionen. Jedes neue Gesicht ist eigentlich schon gebrieft, man kennt sich ja.

Veränderung läuft anders!

Um das zu zementieren hat die rot/grüne Landesregierung für sich beschlossen, zu beschließen, dass eine Partei jetzt erstmal 2,5% Stimmen braucht um Politik mitmachen zu dürfen.

Praktisch bedeutet das, man möchte gerne unter sich bleiben. Die Opposition ist ja so anstrengend. Die wollen immer über alles reden, was doch eigentlich schon lange untereinander geklärt ist.

"Du stimmst jetzt für meinen Antrag, dann ziehe ich Deinen mit durch" ist da viel einfacher. Im Rheinland nennen wir das Klüngel, manche auch Filz.

Das Ergebnis sieht man in sehr vielen Kommunen. Stillstand und Ratlosigkeit. Wobei ein zwei oder drei Parteien in einem Rat tatsächlich so manche Kommune gefühlt Ratlos macht.

Die ÖDP hat gegen die 2,5% Hürde Klage erhoben. Wir sind, wie beim letzten Mal optimistisch diese "exklusiver Club" Idee der SPD und den Grünen zu Kippen.

400 Mandate bundesweit

Die ÖDP hat auf kommunaler Ebene circa 400 Mandate. Ein Großteil davon in Bayern. Zudem stellt sie drei direkt gewählte Bürgermeister.