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Gesundheit

Gesundheit ist eines der wichtigsten Grundlagen für ein zufriedenstellendes Leben. Belastungen, Stress, Ängste, Sucht, Überforderung, Beschleunigung und immer weniger Bewegung greifen in unseren gesundheitlichen Alltag ein und führen oft zu chronischen Erkrankungen. Als Ökodemokraten setzen wir den Menschen in den Fokus und streben eine entschleunigte und ausgeglichene Gesellschaft an, um wieder mehr Lebensqualität und Gesundheit zu erreichen.

Bekämpfung multiresistenter Keime
Derzeit sterben weltweit pro Jahr 700.000 Menschen an den Infektionen mit multiresistenten Keimen – in Deutschland ist von einer Todesrate von 40.000 auszugehen. Dem Kampf gegen multiresistente Keime ist absolute Priorität einzuräumen. Gelingt dieser nicht, steht der Menschheit 100 Jahre nach der Entdeckung der Antibiotika durch Fleming der Weg in ein „postantibiotisches Zeitalter“ bevor. Dies hätte zur Folge, dass bereits kleine Infektionen wieder tödlich wären – mit Millionen von Infektionstoten weltweit pro Jahr.

Die Multiresistenzen von Bakterien und deren Verbreitung resultieren im Wesentlichen aus vier Bereichen:

  • Humanmedizin
  • Tierzucht und Tiermedizin, vor allem Massentierhaltung
  • Gentechnologie
  • Mangelnde Krankenhaushygiene


Hierzu fordert die ÖDP die folgenden Maßnahmen:

Humanmedizin

  • Beim Einsatz von Antibiotika in der Humanmedizin ist jedweder nicht test- und indikationsgerechte Einsatz von Antibiotika zu vermeiden. (Antibiotika helfen nicht gegen Viren!)
  • Die Häufigkeit des Antibiotika-Einsatzes ist auf die indikationsgerechte Erforderlichkeit zurückzuführen
  • Patienten sind über die Wirkweise und die Einnahmebedingungen von Antibiotika aufzuklären
  • Dadurch sind eigenmächtigen Abbrüche von Antibiotikabehandlungen, die Mit-Ursache für Resistenzen sind und dem Patientenwunsch nach Antibiotika auch ohne Vorliegen der entsprechenden Indikation (z. B. Virus-Infektionen) entgegenzuwirken

Tierzucht
Antibiotika ist primär zur Infektionsbekämpfung bei Menschen einzusetzen. „Reserve-Antibiotika“, die lebensrettend sein können, wenn andere Antibiotika nicht mehr helfen, sind ausschließlich der Humanmedizin vorzubehalten. Der Einsatz von „Reserve-Antibiotika“ in der Tiermedizin führt zu tausendfachem Tod bei Menschen. Im Gegensatz zur Humanmedizin ist der Tierarzt gleichzeitig Verordner und Verkäufer von Antibiotika.

  • Verbot des Einsatzes von Reserve-Antibiotika in der Tiermedizin; Einstufung eines Verstoßes als Verbrechen
  • Strenge Restriktionen beim Einsatz von Antibiotika in der Tiermedizin; Verbot von Einsatz von Antibiotika, die nicht ausdrücklich für die Tiermedizin freigegeben sind. Antibiotika, die zur Lebensrettung von Menschen erforderlich sind, dürfen hierbei nicht für die Veterinärmedizin freigegeben werden.
  • Apothekenpflicht für alle Antibiotika – auch in der Tiermedizin.
  • Antibiotikagaben an gesunde Tiere ist zu verbieten.

Gentechnologie
Antibiotikaresistente Zellen werden in der Gentechnologie zu Forschungszwecken als Markerzellen eingesetzt. Diese Gene gehen auf die behandelten Pflanzen über. Von den Pflanzen können sich diese auf Bakterien übertragen und machen diese antibiotikaresistent. (Horizontaler Gentransfer)

  • Die ÖDP lehnt Gentechnologie ab!
  • Der Einsatz von antibiotikaresistenten Markerzellen ist weltweit zu ächten.

Krankenhaushygiene
Nach seriösen Schätzungen sterben in Deutschland pro Jahr 5.000 bis 10.000 Menschen durch Infektionen, die durch Einhaltung adäquater Hygienemaßnahmen vermeidbar gewesen wären.
Hygienemaßnahmen in Kliniken und Praxen werden überwiegend als Kostenfaktor gesehen. In Anbetracht des Leidens und des tausendfachen Todes darf eine angemessene Hygiene in Kliniken und Praxen nicht an den Kosten scheitern. Ein Teil der resistenten Keime entstehen im Krankenhaus. Ca. 10 % alle Patienten bringen diese jedoch bereits von zuhause mit. Es ist ein Skandal, dass über diese katastrophale Situation keine verlässlichen Daten erhoben werden.

Daher sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  • Bundeseinheitliche verbindliche Hygienestandards; Hygiene darf nicht an Landesgrenzen halt machen
  • Verpflichtende Screening bei Risikopatienten
  • Transparenz und Dokumentation
  • Bundeseinheitliche Dokumentationsstandards: 

    • Nach Erreger
    • Nach Infektionsquelle
    • Nach Pforten und Infektionswege

  • Dokumentationen sind den Patienten zugänglich zu machen und sind in den Qualitätsbericht der Kliniken verpflichtend aufzunehmen.
  • Überprüfung der Dokumentation durch unangekündigte Kontrollen
  • Meldepflicht für sämtliche MRE-Fälle (MRE = multiresistente Erreger)
  • Hygiene muss zu einer wichtigen Aufgabe des Krankenhausmanagements werden, Verstöße sind zu ahnden.
  • Weitaus größerer Raum für des Thema Hygiene in Aus- und Weiterbildung aller Beschäftigten im Gesundheitswesen. (Hierbei sind ALLE Beschäftigten zu schulen, sowohl in Kliniken als auch in Praxen und Alten- und Pflegeeinrichtungen.)
  • Verpflichtende Hygiene-Einweisung für Krankenhaus-Besucher (Ca. 10 % der Besucher bringen MRE mit!)
  • Verpflichtende Desinfektionsstandards (Hände, Schuhe) für Krankenhausbesucher, die zuvor Kontakt mit Tierzucht-Betrieben hatten.
  • Prüfung des Einsatzes von Kupfer als antibakterielle „Waffe“ beim Krankenhausbau

Sonstige Maßnahmen

  • Laufende Kontrolle von Kläranlagen
  • Nur nicht mit MRE kontaminierte Dünger dürfen ausgebracht werden
  • Strenge Hygiene-Standards beim Zu- und Ausgang von Tierzuchteinrichtungen [Desinfektion von Personen (Hände, Schuhe) und Fahrzeugen (Reifen, Ladeflächen)]


Nichtraucherschutz
Nichtraucher haben einen Anspruch auf Schutz vor Passivrauch. Dies gilt insbesondere für Kinder und Heranwachsende und darum muss zusätzlich zu dem bisherigen Nichtraucherschutzgesetz in NRW eine Ausweitung auf leicht zugängliche öffentliche Räume erfolgen. Dazu zählen Haltestellen des ÖPNV und Spielplätze. Zusätzlich muss auch das Rauchen im PKW in Begleitung von Minderjährigen strafrechtlich verfolgt werden, da dies gerade auf dem eng begrenzten Raum eine extreme Belastung durch den entstehenden Rauch für den jungen Organismus bedeutet. Dies und die bereits geltenden Gesetze sollen auch auf die E-Zigaretten angewendet werden.

Alternative Heilverfahren
Die ÖDP setzt sich seit ihrem Bestehen für die Anerkennung, Förderung und weitere Erforschung alternativer Heilverfahren ein. Ziel ist stets die Förderung des komplementären Ansatzes, also der optimalen Ergänzung und Zusammenarbeit von Schulmedizin und alternativen Methoden. Die gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen sind gut beraten, diesen Ansatz zu unterstützen und seriöse, alternative Heilverfahren zu honorieren. An den Universitäten und in der Ausbildungspraxis sind wissenschaftlich akzeptable alternative Heilverfahren stärker zu berücksichtigen.
In der ÖDP engagieren sich viele Vertreterinnen und Vertreter sowohl von schulmedizinischen als auch von alternativ-heilenden Berufen für das gemeinsame Ziel der Sicherung einer lebenswerten Zukunft. Neben einem solidarisch finanzierten Gesundheitssystem sind dafür auch umfassende Maßnahmen zur gesundheitlichen Prävention erforderlich, insbesondere eine engagierte und sachkundige Aufklärung der Bevölkerung über die Möglichkeiten, Gesundheit durch ausgewogene Ernährung, Bewegung, Stressbewältigung und der Förderung der ganzheitlichen Lebensfreude zu erhalten.

Der Patient entscheidet

Wir lehnen ein Gesundheitssystem ab, das den Patienten bevormundet. Nur die persönliche Eigenverantwortung der Menschen für ihre Gesundheit sichert auf die Dauer die Bezahlbarkeit der Sozialsysteme, Eigenverantwortung erfordert aber auch Wahlmöglichkeiten. Grundpfeiler sind die freie Arzt - und Apothekenwahl. Abgelehnt wird ein Gesundheitssystem, das Leistungen nach Finanzlage rationiert und eine individuelle Behandlung erschwert oder gar unmöglich macht. Eine gerechte und ausreichende Finanzierung des Gesundheitssystems soll künftig nach dem Modell der „Bürgerversicherung für alle“ erfolgen.

"Sprechende" Medizin besser honorieren
Künftig muss Nordrhein-Westfalen bei allen Änderungen im Gesundheitswesen darauf achten, dass die „sprechende“ Medizin (ganzheitliche Betrachtung der Patientenpersönlichkeit, ausführliche Beratungsgespräche, Präventionsempfehlungen etc.) besser honoriert wird - z.B. durch einen festen, garantierten Fallwert. Heute werden Arzt und Ärztin für den Einsatz von Apparaten und Medikamenten besser bezahlt als für hilfreiche, gründlich und zuwendend geführte Gespräche.

Stärkung der Apotheken vor Ort
Wir verteidigen die persönlich-verantwortlich geführte Apotheke gegen anonyme „Supermarkt-“ und Internet-Strukturen. Die persönlich-verantwortlich geführte Apotheke gehört zur unabdingbaren Grundstruktur der mittelständischen Wirtschaft mit einem hohen, qualifizierten Arbeitsplatzangebot. Wie die Hausarztpraxis ist sie für die Basisversorgung vor allem auch im ländlichen Raum unverzichtbar. Nordrhein-Westfalen muss dazu beitragen, die Gesetzgebung in Bund und Europa so zu gestalten, dass beratungsarme „Apothekenketten“ von Handelskonzernen verhindert werden können und der Versandhandel zumindest von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln wieder verboten wird. Nur so lässt sich eine sichere, flächendeckende Rund-um-die-Uhr-Versorgung aufrechterhalten.

Senkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel
Wir befürworten eine Senkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel von jetzt 19 auf 7 Prozent wie in anderen EU-Ländern. Dies bewirkt einerseits eine Senkung der Krankenkassenausgaben für Arzneimittel, andererseits verbilligt es für die Bevölkerung den Preis jener Arzneimittel, die sie selbst bezahlen müssen (vor allem auch im alternativ-naturmedizinischen Bereich).

Dezentrale medizinische Versorgung
Gerade im ländlichen Raum bietet der wohnortnahe Hausarzt neben Arbeitsplätzen auch Lebensqualität. Die langjährige Begleitung von Patienten reduziert Kosten und ermöglicht eine fachliche Koordination der Behandlungsprozesse. Das ist zu fördern und zu erhalten ist unser Ziel.
Darüber hinaus müssen weitere Privatisierungen der Krankenhäuser aufgehalten werden. Gewinnorientiertes Krankenhausmanagement wirkt sich negativ auf die Versorgungsqualität aus. Profit soll reinvestiert werden und der Weiterbildung der Mitarbeiter sowie der Erneuerung des Inventars zu Gute kommen.

Genehmigungs- und Abgabepflicht für Mobilfunkmasten
Die Privilegierung von Sendeanlagen für den Mobilfunk (keine Baugenehmigung nötig) muss beendet werden. Wir treten dafür ein, dass jeder Sender genehmigungspflichtig wird. Mobilfunk-Konzepte, wie es z. B. in der Stadt Attendorn gibt, sollten zu kommunalen Pflichtaufgaben gehören und im Imissionsschutzgesetz verankert sein.
Weiterhin tritt die ÖDP in NRW für eine kommunale Abgabenbesteuerung der Sendemasten ein. Dafür muss jede Mobilfunkanlagen mit einer Kommunalen Abgabepflicht z. B. 1.000 € pro Anlage und Jahr (ähnlich wie in unserem Nachbarland Belgien und wie bei Planungen in Frankreich) belegt werden.

Mobilfunkgrenzwerte senken
Nordrhein-Westfalen muss auf eine rasche und wirksame Verschärfung der Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung dringen; die Planung von Sendenetzen muss unter dem Aspekt des vorsorgenden Gesundheitsschutzes geschehen und nicht nach den Interessen der Betreiberkonzerne.
Die von Staat und Industrie propagierte Sorglosigkeit im Umgang mit Mobilfunkstrahlung ist fahrlässig und gefährlich. Wir verlangen die Orientierung aller Planungen und Grenzwerte am vorsorgenden Gesundheitsschutz. Es müssen mindestens die Vorsorgewerte unserer Nachbarländer Schweiz und Österreich gelten.

Kabel statt Funk
Gesundheitsrisiken durch drahtlose Telekommunikationstechnik vermeiden!

Drahtlose Computernetzwerke (WLAN), schnurlose Digitaltelefone (DECT) und andere funkbasierte Kommunikationstechnologien (z.B. Bluetooth) erhöhen, wie Mobilfunksendeanlagen, das Gesundheitsrisiko. In Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern und sonstigen öffentlichen Gebäuden ist daher (gemäß den Empfehlungen des Bundesamtes für Strahlenschutz) auf diese Technologien zu
verzichten. Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen bei der Optimierung der Telekommunikationstechnik im vorgenannten Sinn auch finanziell.

Kabel-DSL fürs Land
DSL flächendeckend ermöglichen, Gesundheitsvorsorge erfordert Verzicht auf Funk-DSL!

Schnelle Internetzugänge sind in Nordrhein-Westfalen entscheidende Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum. Wegen der Gewinnmaximierung werden drahtgebundene DSL-Zugänge zugunsten von Funklösungen nicht angeboten. Mediziner kritisieren besonders die breitbandige Signalübertragung durch Digitalfunk. Nordrhein-Westfalen muss drahtgebundene DSL-Zugänge bedarfsgerecht finanzieren und die Aufnahme in die Universaldienste des Telekommunikationsgesetzes fordern.

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