Kreismitgliederversammlung der ÖDP befasste sich mit Luftreinhaltung

(Düsseldorf) – „Wir wollen, dass die Stickoxyd-Belastung in Düsseldorf und am Niederrhein zum Schutze der Menschen drastisch gesenkt wird“, so die Kreismitgliederversammlung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein in Düsseldorf. Der PKW-Verkehr ist zwar der Hauptverursacher der NOx-Belastung. Der überwiegende Teil der Stickoxide kommt jedoch aus anderen Quellen. Auch diese müssen zur Luftreinhaltung nach Meinung der ÖDP berücksichtigt werden.

Nach einer Berechnung der Bezirksregierung Düsseldorf verursacht der PKW-Verkehr ca. 40 % der NOx-Belastung der Landeshauptstadt. Für 60 % sind jedoch andere Ursachen verantwortlich. Ca. 1/3 dieser Belastung ist auf mobile Maschinen zurückzuführen, 1/8 dieser Nicht-PKW-Belastung in Düsseldorf trägt die Binnenschifffahrt bei. „Ein Fortschritt in der Luftreinhaltung der Landeshauptstadt wird nur erreicht werden, wenn neben den PKWs auch die-se Schadstoffemittenten mit in die Betrachtung einbezogen werden.“ So die ÖDP in der Landeshauptstadt.

Die ÖDP fordert daher, den Einsatz von mobilen Maschinen ohne oder mit unzureichender Abgasreinigung zu begrenzen. Ebenso verlangt die ÖDP von den Rheinanliegerstädten entscheidende Schritte zur Verringerung der Schadstoffbelastung durch die Binnenschifffahrt. Ein erster und wichtiger Schritt wäre ein flächendeckendes Angebot an Hafenstrom für die Rheinhäfen. Derzeit laufen mehrheitlich die Schiffsdiesel in den Häfen zur Stromgewinnung weiter. „Diese Schadstoffbelastung ist durch eine einfache Maßnahme rasch abzustellen – der Verpflichtung an die Binnenschifffahrt, in den Rheinhäfen Landstrom zu beziehen und die Diesel abzustellen.“ so die ÖDP. Auch müsse es aufhören, dass Binnenschiffer, die in die Schadstoffreduktion investieren, hierdurch einen Wettbewerbsnachteil erlitten. „Die Bundes-mittel für die Nachrichtung von Binnenschiffen sind zu knapp bemessen. Hier ist der Bund gefordert!“ so die ÖDP. „Binnenschiffe mit Abgasreinigung müssen bei den Hafengebühren entlastet, die ohne Abgasreinigung stärker belastet werden.“ so die ÖDP.

Die ÖDP als Partei der Ökologisch-Sozialen Markwirtschaft setzt hierbei auf zielgerichtete marktwirtschaftliche Instrumente. „Für die Schiffer muss es sich schlichtweg rechnen, die Rheinanlieger nicht mit NOx zu vergiften.“ so die ÖDP. Derzeit würde aber ein erhöhte NOx-Ausstoß wirtschaftlich belohnt. „Dieser ökonomische und ökologische Unsinn muss dringend geendet werden!“