ÖDP-Lokalnachrichten aus NRW

Am Umsteigebahnhof fehlen sanitäre Einrichtungen

(Meerbusch) – „Die neuen Fahrradeinstellmöglichkeiten und der Getränke- und Snack-Automat an der Haltestelle Haus Meer sind positiv zu werten“, so die…

ÖDP zum Nationalpark Egge

Die Bürger der Kreise Höxter und Paderborn können sich informieren und mitentscheiden!Nachdem die von CDU und FDP dominierten Kreistage von Höxter…

Die CDU, unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden Helmut Wagner, und mit ihr die Jamaica-Koalition, stellt sich gegen den seit 110 Jahren am Ort ansässigen Naturfreunde Leichlingen e.V.. Die CDU, speziell der Fraktionsvorsitzende Wagner, versucht mit Hilfe der Koalition, dem Verein die Existenzgrundlage und die Nutzung des Grundstückes "Am Block, Leichlingen", welches sich seit 1914 in Vereinseigentum befindet, zu untersagen. Basis hierfür ist der, in den Anfang der 2000er Jahre, über das Grundstück gelegte Landschaftsschutz. Bis dato stand einer Nutzung nichts im Wege, eine Duldung wurde bisher immer ausgesprochen. Die übergeordnete Behörde des Rheinisch-Bergischen-Kreises, die durchaus gewillt ist, nach §67 Bundesnaturschutzgesetz, eine Bestandsbewilligung für den Verein und seine Tätigkeiten auf dem Gelände zu erteilen, wird vollständig ignoriert, gar blockiert.

Ist die Vorgehensweise des Fraktionsvorsitzenden und seiner Mitstreiter tatsächlich politisch-thematisch motiviert oder eher ein privates Interesse,…

Die Aphasiestation der Uniklinik Aachen, auf der Sprachstörungen meist nach Schlaganfällen intensiv behandelt werden, wird Ende des Jahres geschlossen. Ein entsprechender Vorstandsbeschluss ist bereits gefasst. Der Entscheidung vorausgegangen war ein Gerichtsprozess, den die Uniklinik gegen die Krankenkasse BIG direkt geführt hatte. Die Krankenkassen sehen die Maßnahme als Rehabilitation, die von der Uniklinik nicht geleistet und somit auch nicht abgerechnet werden darf.

Die Aphasie-Station wurde vor mehr als 35 Jahren gegründet und, verbunden mit einem erstmaligen Lehrstuhl für Neurologie, Neuropsychologie und…

Die Stadtspitze möge sich das negative Votum zu Herzen nehmen

Mönchengladbach nimmt den letzten Platz im bundesweiten „Behördenranking“ des Verbraucherschutzvereins Berlin/Brandenburg ein: „Kein Ruhmesblatt für…

Ein Problembewusstsein in der Stadtverwaltung ist erkennbar

Die ÖDP Münster erkennt und begrüßt ein neues Problembewusstsein bei der Stadtverwaltung beim Thema Flächenversiegelung: Die Ratsvorlagen zu…

Ein weiteres Mal liegt der Musikcampus dem Rat der Stadt Münster zur Abstimmung vor. Durch den eingebrachten Änderungsantrag der Koalition, unterstützt von FDP und Linken wird das Projekt absehbar im Rat scheitern. Wir begrüßen das! Wir waren letztes Jahr dagegen und sind es nach den jüngsten Entwicklungen jetzt umso mehr. Unsere Meinung lässt sich in drei Kernpunkte zusammenfassen: 1. Es gibt keine Synergien! 2. Der Apothekergarten ist zu schützen! 3. Wir können und sollten uns es nicht leisten!

Es gibt keine Synergien!Der Musikcampus soll MusikerInnen in Münster unter ein Dach bringen; Synergien beim Bau aber vor allem im Betrieb nutzbar…

Internationale Fraktion Die PARTEI/ ÖDP bringt Moratorium ein – Nutzung muss demokratisch und transparent beschlossen werden

Das Stadtplanungsamt meldet, dass das Konzeptvergabeverfahren zur weiteren Entwicklung und Nutzung des Gasometers abgeschlossen ist. Die Jury aus…

Die ÖDP stellte Caniceus auf Platz 10 ihrer Bundesliste auf

(Kempen/Würzburg) – Das Kempener Ratsmitglied Jeyaratnam Caniceus kandidiert für das Europaparlament. Die Aufstellungsversammlung der…

Franjo Schiller: Waldschäden gefährden den Bestand unserer Forste

(Mönchengladbach/Düsseldorf/Neukirchen-Vluyn) – „Wir brauchen eine völlig neue Ausrichtung der Wälder“, so Franjo Schiller, Stadtvorsitzender…