Wer DAS ignoriert hat Demokratie nicht verstanden !
Düsseldorf/Köln 18.09.16 Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen sieht die bundesweiten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA als großen Erfolg und ein klares Statement der Bevölkerung in Richtung der Bundesregierung und Brüssel.
Wir freuen uns ein Teil der friedlichen Proteste sein zu können und sehen hier das oftmals propagierte Desinteresse der Bürger an Politik, gerade der Jugend mehr als deutlich widerlegt. Die vielen positiven Rückmeldungen und die große Aufmerksamkeit , bestätigen uns in unserer politischen Arbeit.
Wir stehen weiterhin gegen TTIP, CETA und TiSA und für FAIRhandelsabkommen, statt freiHandel
15.06.2016
Kommunalpolitischer Offenbarungeid von CDU, SPD und GRÜNEN
ÖDP kündigt neuerliche Verfassungsklage an
Terminvorschau
Düsseldorf/Köln 15.09.16 Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf zur Luftreinhaltung und die dadurch zulässige, optionale Sperrung von städtischen Verkehrsbereichen, erregt die Gemüter der Besitzer von Dieselfahrzeugen. Ein nicht unerheblicher Emittent ist auch die Binnenschifffahrt am Rhein.
Die ÖDP sieht allerdings keinen Sinn in einer massenweisen Außerbetriebsetzung von allen Dieselfahrzeugen. Benjamin Jäger fordert die Konzerne wie in den Vereinigten Staaten in die Pflicht zu nehmen und kostenlose Modifikationen durchführen zu lassen. Wo das nicht möglich ist, müssen die Fahrzeuge recycelt werden. „Die Herstellung eines Autos, auch Diesels beansprucht zu viele Ressourcen, die nicht verschrottet oder ungenutzt bleiben dürfen. Hier geht es um Nachhaltigkeit. Vielleicht versteht die Landesregierung jetzt langsam die Bedeutung dieses Wortes, Greenwashing hat das Gericht ja hier unterbunden“.
KLARtext
„Freihandel statt Fairhandel“
20.09.2016
Die nicht mehr ganz so großen „Volksparteien“ scheinen sich einig im Thema „Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA“. Die Verträge müssen her, koste es, was es wolle.Die nicht mehr ganz so großen „Volksparteien“ scheinen sich einig im Thema „Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA“. Die Verträge müssen her, koste es, ...
