Queer und Vielfalt
So wie du bist, bist du in Ordnung!
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat an den Anfang ihres Grundsatzprogramms einen Baum gestellt. Er symbolisiert unsere Grundüberzeugungen. Als Menschen, die in einer Ethik verwurzelt sind, die alles Leben achtet, wollen wir auch die Probleme unseres Landes von der Wurzel herangehen.
Wir glauben, dass Leben in all seinen Ausprägungen – Pflanzen, Tiere, Menschen – heilig und damit schützenswert ist.
Das Menschenbild der ÖDP ruht auf christlich-humanistischen Werten. Insbesondere auf den Prinzipien der Toleranz, der Gewaltfreiheit, der Gewissens- und Meinungsfreiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität.
Aus diesem Selbstverständnis heraus sind wir in der ÖDP offen für Menschen verschiedener Religionen, Weltanschauungen und Identitäten. Diese Werte sind grundlegend für ein friedliches und gerechtes Zusammenleben der Menschen. Die ÖDP setzt sich entschlossen für die Achtung und Einhaltung der Menschenrechte ein.
Für die ÖDP als Menschenrechtspartei ist der Einsatz für die Rechte von Minderheiten selbstverständlich, denn Vielfalt bereichert eine Gesellschaft. Queere Menschen [1] werden auch heute noch Menschenrechte vorenthalten. Diskriminierung und Ausgrenzung sind immer noch tägliche Erfahrungen – und das wollen wir ändern!
[1] Anmerkung: Der Begriff „queer“ meint lesbisch, schwul, Bi, Trans*, Inter* (LSBTI*))
1. Regenbogenfamilien
Die ÖDP möchte Kinder aus Regenbogenfamilien [2] stärken, Mitverantwortung von sozialen Eltern rechtlich anerkennen und lesbischen Frauen den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin ermöglichen. Hierzu fordert die ÖDP das Beratungsangebot auszuweiten.
Familie ist nicht nur Mutter, Vater, Kind. Familie ist da, wo Menschen füreinander einstehen und Verantwortung füreinander übernehmen wollen. Und Familie ist selbstverständlich da, wo Kinder sind. Kinder brauchen Eltern und weitere Menschen in ihrem Lebensumfeld, die sie lieben. Es darf keine Rolle spielen, ob die Eltern lesbisch, schwul, trans*-, inter*- oder heterosexuell sind.
2. Geschlechtliche Identität (Trans*, Inter* (3. Option), Nicht-Binär)
Die bisherige Politik hat sich bisher schwer damit getan, geschlechtliche Vielfalt zu akzeptieren. Hierzu bedurfte es des Bundesverfassungsgerichtes. Einerseits hat das Gericht das Gesetz zur 3. Option für Inter*-Personen eingefordert und anderseits wesentliche Teile des bestehenden Transsexuellengesetzes (TSG) für verfassungswidrig erklärt. Die ÖDP fordert eine finanzielle Absicherung und eine bessere Ausstattung des Netzwerk Geschlechtliche Vielfalt -Trans NRW, die sich an den konkreten Bedürfnissen von Trans*- und Inter*-Personen orientiert.
Im Landesgleichstellungsgesetz NRW sind Regelungen für diesen Personenkreis aufzunehmen.
3. Gleichstellung, Diskriminierung, Aktionsplan
Rechtliche Gleichstellung allein wird Vorurteile und gesellschaftliche Diskriminierung nicht beenden. Ausgrenzung findet in der Schule, im Elternhaus, im Sport, bei der Arbeit und in vielen anderen Bereichen des öffentlichen Lebens statt. Die ÖDP fordert den Ausbau von SCHLAU NRW (https://www.schlau.nrw/) und eine verpflichtende Fortbildung der Lehrenden und Schulsozialarbeit zu queerem Themenfeld. Die Fortbildung muss vermitteln, neben den schul- und entwicklungstypischen Besonderheiten, auch über Schutzräume, Anlauf- und Beratungsstellen, Förderung von queeren Organisationen, „Schule der Vielfalt“ und an dem NRW-Aktionsplan gegen Trans- und Homophobie informieren.
4. Konversionstherapien für Jugendliche
Die ÖDP fordert, das NRW über den Bundesrat eine Initiative zum grundsätzlichen Verbot von Therapien zur „Heilung“ Jugendlicher und Erwachsener von Trans- und Homosexualität startet. Diese „Therapien“ werden von manchen vor allem religiös geprägten, aber auch von esoterischen Gruppierungen auch in Deutschland immer noch angeboten. Diese sogenannten „Konversionstherapien“ bewirken nicht nur keine Änderung der sexuellen Identität und Orientierung, sie sind hochgradig gefährlich für die betroffenen Menschen. Verschiedene Studien belegen, dass die Folgen häufig soziale Isolation, Depressionen und sogar Selbstmorde sind. Wir müssen die Jugendlichen vor solchen Scharlatanen und Kriminellen ohne Ausnahmen schützen!
5. Inklusion/Diversity
Inklusion heißt Einbeziehung aller Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft und verbietet Ausgrenzung. Inklusion bedeutet Anerkennung der Unterschiedlichkeit der Menschen.
Seit der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen 2006 ist Inklusion ein Menschenrecht. Alle Menschen haben das Recht, an allen Bereichen des Lebens teilzuhaben. Das beinhaltet auch das Recht auf Informationen. Dazu müssen die Informationen barrierefrei vorliegen, damit sich auch Menschen mit unterschiedlichsten Einschränkungen informieren und sich einbringen können.
(aktualisiert 09.04.2022, Beschluss a.o. LPT)
