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ÖDP erstaunt über CDU

Die ÖDP Münster reagiert erstaunt auf die Äußerungen von Stefan Weber (CDU) bei der Landtagsanhörung zur geplanten Kommunalwahlhürde. „Legt man Webers Logik zugrunde, dass wenige Mitglieder pro Ratsmandat eine schlechte Qualität der Mandatsträger bedingen, sollte Herr Weber keine Koalition mit den Grünen anstreben. Dort kommen 33 Mitglieder auf ein Ratsmandat. Nach Webers Logik wäre unser Ratsherr bei 49 Mitgliedern, die hinter ihm stehen, um 50% kompetenter“, erwidert Kreisvorsitzender Michael Krapp. Auch die weiteren Argumente, die Herr Weber bringt, sind, vorsichtig formuliert, schwach. Die Erfahrung von über 10 Jahren zeige, dass sich die Diskussion im Rat meist – auf häufig überschaubarem Niveau – zwischen den großen Parteien abspiele. Hier sei keine nennenswerte Verlängerung der Sitzungen zu erkennen. Außerdem sei es in einer Demokratie doch gerade wünschenswert, dass die Meinungsvielfalt der Gesellschaft in Parlamenten abgebildet werde. Selbst wenn dies zu längeren Diskussionen führte, sei dies dem demokratischen Prinzip geschuldet.

„Die Idee, dass im Münsteraner Rathaus wegen fehlender Wahlhürde, keine langfristige Politik möglich sei, ist geradezu absurd. Ursache ist doch glasklar die Beschränktheit der Sicht der Politiker nur bis zur nächsten Wahl.“ äußert sich ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann. Daran werde sich wohl erst etwas ändern, wenn die Sachpolitik vor die Parteipolitik gestellt werde.

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