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Landesparteitag 2021 in Münster

Der Landesparteitag 2021 findet am 6. November 2021 von 10:00 bis 18:00 Uhr in Münster statt.

Veranstaltungsort: Stadthalle Hiltrup, Westfalenstraße 197, 48165 Münster

Eine Anmeldung der Delegierten ist aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen zwingend erforderlich, bitte senden Sie diese per E-Mail an infooedp-nrw.de.

Es gelten die aktuellen Corona-Bestimmungen: 3G-Regel (Zutritt nur geimpft, getestet oder genesen) und die Beachtung der Hygienevorschriften.

Vorläufige Tagesordnung

Auf dem Landesparteitag legt der Landesvorstand seinen Bericht für das Jahr 2020 ab und stellt sich zur Entlastung durch die Delegierten. Anschließend schauen wir auf die Budgets und die Finanzplanung des Landesverbandes. Zuletzt werden Anträge zum Landespolitischen Programm und unserer Satzung besprochen und abgestimmt.

10 UhrBeginn (Ankommen und Eintragung ab 9:30 Uhr) 
TOP 1Begrüßung und Eröffnung durch den Landesvorsitzenden,
Stimmberechtigungen, Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2Beschlussfassung über die Tagesordnung
TOP 3Wahl einer Protokollführung
TOP 4Wahl einer Tagungsleitung
TOP 5Finanzen
TOP 5.1Finanzbericht / Jahresabschluss 2020
(Vorstellung und Bericht durch den Landesvorstand)
TOP 5.2Bericht der Rechnungsprüfer für das Jahr 2020
TOP 5.3Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2020
TOP 5.4Budget und Finanzplanung
TOP 5.4.1Budget 2021
(als Fortsetzung des nicht beschlussfähigen LPT am 30.08.2021)
TOP 5.4.2Budget 2022
TOP 5.4.3Finanzplan 2023-2026
TOP 5.5Aussprache und Verabschiedung zu TOP 5.4
TOP 6Anträge
TOP 6.1Anträge und Änderungsanträge zum Landespolitischen Programm
TOP 6.2Satzungsanträge und Änderungsanträge
TOP 6.3Sonstige Anträge
TOP 7Verschiedenes
TOP 8Schlusswort des Landesvorsitzenden
ca. 18 UhrEnde des Landesparteitags

 

Vorliegende Anträge

Zum Landespolitischen Programm (LPP) der ÖDP NRW  (Stand: 31.03.2019)

Zur Satzung des ÖDP Landesverbandes NRW  (Stand: 31.03.2019)

 

Top 5 Finanzen:

Jahresbericht 2019-20-21 mit Vierjahresplanung (geschützte pdf)

 

Top 6 Anträge:

Antrag Fortführung aoLPT 30_08_2021_Antrag Budgetanalyse 2020 und Budget 2021 (geschützte pdf)

1) Antrag LPP Wirtschaft_Landesvorstand (geschützte pdf)

2) Antrag LPP Queer_Landesvorstand (geschützte pdf)

3) Satzungsantrag: Wahlmodus_Landesvorstand (geschützte pdf)

4) Satzungsantrag: Wahlmodus, KV Münster (geschützte pdf)

5) Satzungsantrag: Wahl des Landesschiedsgerichts, KV Münster (geschützte pdf)

6) Änderungsantrag: Verweisung der Satzungsanträge zum Wahlverfahren auf den LPT im Jan 2022, Landesvorstand (geschützte pdf)

7) Änderungsantrag zum Satzungsantrag 4 "Wahlmodus", Kreisvorstand Köln (geschützte pdf)

8) Änderungsantrag zum Antrag 1 "LPP Wirtschaft", Landesvorstand (geschützte pdf)

9) Antrag "LPP Verkehr", Landesvorstand (geschützte pdf)

10) Antrag "LPP Gesundheit", KV Ruhr-Mitte (geschützte pdf)

 

Hinweis: Die Anträge sind passwortgeschützt und nur für Delegierte des Landesparteitages zugänglich.

 

Für die Einreichung von Änderungsanträgen gilt § 11 der Landessatzung der ÖDP NRW. Stichtag ist der 09.10.2021.

Hinweise zur Formalia der Antragstellung können in der Landessatzung der ÖDP NRW, § 11: Anträge zum Landesparteitag (Seiten 4-5) nachgelesen werden.