Pressemitteilung
ÖDP begrüßt das Aus des Raucher-Volksbegehrens
Gegnern des Nichtraucherschutzes in NRW ist die Luft ausgegangen
Am vergangenen Freitag hat das das Bündnis „NRW genießt!” mitgeteilt,
das geplante Volksbegehren gegen die Verschärfung des Rauchverbots in
Nordrhein-Westfalen wegen nicht ausreichender Finanzierung nicht
durchzuführen.Diese Meldung ist nicht zuletzt auch eine Bestätigung der
Position der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die sich bundesweit
und auch in NRW für einen besseren Nichtraucherschutz stark macht.
Die
bayrischen Ökodemokraten hatten den Zug „Nichtraucherschutz“ im Jahr
2010 aufs Gleis gesetzt und verhinderten in Bayern damals eine
Aufweichung der strengen Regeln zum Schutze von Nichtrauchern in der
Gastronomie. Danach sprangen viele andere auf diesen Zug auf. Auch die
rot-grünen Landespolitiker in NRW gehörten dazu. Von der ÖDP lernen,
heißt eben auch Erfolg zu lernen, denn nun wurde es wieder überdeutlich:
Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheit, die bereit ist den
Nichtraucherschutz wieder rückgängig zu machen. In diesem Sinne sind die
Ökodemokraten seit über 30 Jahren das wahre Aktionsbündnis „NRW
genießt“.
In Zukunft heißt es daher weiterhin: Die Bürgerinnen und Bürger in NRW genießen Nichtraucherschutz!
„Wir möchten jedem Bürger die Möglichkeit bieten, sein
grundgesetzliches Recht auf körperliche Unversehrtheit zu wahren“, sagte
dazu Werner Roleff, Mitglied des Bundesvorstands der ÖDP. Diese
Forderung gelte es noch auf vielen anderen Gebieten umzusetzen. Als
Beispiele nannte Roleff den Schutz vor Lärm, den Schutz vor atomarer
Bedrohung oder vor Hormonen in Nahrungsmitteln.