Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Nordrhein-Westfalen

Zur Rats-Sondersitzung am kommenden Freitag, 21.05.2021 möchte die ÖDP wie folgt Stellung nehmen:

Die ÖDP vertritt die Meinung, dass den vorliegenden Anträgen der AFD eine menschenverachtende Haltung zugrunde liegt, die mit populistischen Mitteln…

Verzichtserklärung und Zahlung an Marcus von Oeynhausen-Sierstorpff zur Nutzung von Quellen rechtmäßig?

Mit Schreiben vom 25.04.2021 haben SPD und ÖDP Fraktionen jeweils eine Eingabe an den Landrat des Kreises Höxter als zuständige Kommunalaufsicht…

Gemeinsamer Antrag von SPD und ÖDP-Fraktion findet deutliche Mehrheit

Ende März wurde der Haushalt der Stadt Bad Driburg im Stadtrat beschlossen, eine Woche später war er schon wieder Makulatur. 500.000 € zusätzliche…

„Die Gefahr sozialer Verwerfungen muss vermieden werden!“

„Die Coronakrise zeigt klar auf, dass es für die Gesellschaft systemrelevante Arbeiten gibt, die allerdings im Regelfall schlecht bezahlt werden“, so…

Stadtratsbeschluss übereilt gefasst

Nach dem Paukenschlag in der Ratssitzung am 29.03.2021, in der eine Mehrheit der Stadtverordneten – entgegen ihren vorherigen Bekundungen im Dezember…

Einrichtung eines Arbeitskreises „Haushalt 2021ff“

Mit Schreiben vom 09.04.2021 beantragen die Fraktionen der SPD und der ÖDP die Einrichtung eines Arbeitskreises "Haushalt 2021ff". Die…

ÖDP fordert wesentlich höhere Ausbildungsvergütungen deutlich über Grundsicherung

Immer weniger junge Menschen entscheiden sich für eine Duale Berufsausbildung. Dabei bietet diese bewährte Kombination aus praktischer Arbeit in…

Bitte unterstützen Sie uns postalisch mit Ihrer Unterschrift! Wie es funktioniert finden Sie angefügt an die Pressemitteilung des ÖDP Bundesvorstandes. DANKE!

<link wahlen="" />Pressemitteilung 09. April 2021ÖDP zieht vor Bundesverfassungsgericht Wahlrecht muss Pandemie angepasst…

Mit Vorsicht und einem Körnchen Salz 1) zu lesen!

Nun hat der politische Berg gekreißt, und ein Mäuslein ward geboren: Monatelang markierten, bemalten und zementierten die Mehrheitsparteien im Rat der…

Pressemitteilung der Fraktionen SPD und ÖDP zum neuen Heilbadvertrag

Am 29.März 2021 schreibt der Rat der Stadt Bad Driburg ein Stück Geschichte. Nach jahrelangen Verhandlungen, Streitigkeiten und Mediationen vor…